GERB

GERB
Partei­vorsitzender	Bojko Borissow
Stell­vertretender Vorsitzender	Tomislaw Dontschew
Gründung	3. Dezember 2006
Gründungs­ort	Sofia
Haupt­sitz	Sofia
Aus­richtung	Konservatismus Wirtschaftsliberalismus Populismus
Farbe(n)	Blau
Narodno Sabranie	November 2021: 55/240 (als Teil des Wahlbündnis GERB – SDS)
Mitglieder­zahl	86.000
Internationale Verbindungen	IDU
Europaabgeordnete	5/17 (als Teil des Wahlbündnis GERB – SDS)
Europapartei	EVP
EP-Fraktion	EVP
Website	gerb.bg

GERB (bulgarisch ГЕРБ) ist eine bulgarische konservative Partei. Derzeitiger Vorsitzender ist der ehemalige Ministerpräsident des Landes Bojko Borissow; sein Stellvertreter Tomislaw Dontschew.

Das Initialwort GERB setzt sich im Bulgarischen aus den Anfangsbuchstaben von Graschdani sa Ewropejsko Raswitie na Balgaria/Bürger für eine europäische Entwicklung Bulgariens (bulgarisch Граждани за европейско развитие на България) zusammen. Zugleich hat das Wort gerb die Bedeutung Wappen. Die Partei ist seit 2007 Mitglied der Europäischen Volkspartei.

Geschichte

Gründung und erste Erfolge (2006–09)

Die Partei wurde am 3. Dezember 2006 gegründet und ging aus einer gleichnamigen Bewegung, die von Borissow im Mai 2006 gegründet wurde, hervor. Kurz nach ihrer Gründung wurde GERB die führende politische Kraft Bulgariens. Im Mai 2007 gewann sie die durch den EU-Beitritt notwendig gewordene Wahl für die 18 bulgarischen Sitze im Europäischen Parlament: GERB gewann 21,7 % der Stimmen und fünf Sitze. Diese wurden von Rumjana Schelewa, Mitglied des Vorstands der Europäischen Volkspartei; Nikolaj Mladenow, Petja Stawrewa, Wladimir Urutschew und Duschana Zdrawkowa eingenommen, die sich der konservativen Fraktion der Europäischen Volkspartei anschlossen.^[1] Auch bei den landesweiten Kommunalwahlen im Oktober 2007 erhielt GERB die meisten Stimmen der Bürger im Staat und die Mehrheit in einigen Großstädten.

Zu den regulären Europawahlen im Mai 2009 trat GERB ohne Koalition mit anderen Parteien an und konnte diese mit 24,36 Prozent gewinnen. Dies brachte GERB in dem neuen europäischen Parlament fünf Mandate ein (Rumjana Schelewa, Wladimir Urutschew, Iliana Iwanowa, Emil Stojanow und Marija Nedeltschewa).^[2][3]

Erste Regierung Borissow (2006–13)

Für die bulgarischen Parlamentswahlen am 5. Juli 2009 führte GERB mit der Blauen Koalition zunächst Gespräche über gemeinsame Listen,^[4] die aber scheiterten. GERB trat daraufhin allein an und wurde mit knapp unter 40 Prozent der Stimmen klarer Wahlsieger.^[5] Zum ersten Mal wurden 31 (von insgesamt 240) Abgeordneten im Parlament nach dem Mehrheitswahl-Prinzip gewählt. Davon konnte GERB 26 gewinnen. Mit insgesamt 117 von 240 Mandaten verpasste GERB knapp die absolute Mehrheit. Die Partei bildete eine Minderheitsregierung (die zweite seit 1990) unter Bojko Borissow, die jedoch die bedingungslose Unterstützung der rechtsextremen Partei Ataka genoss sowie von Fall zu Fall die Unterstützung von zwei Mitte-rechts-Gruppierungen (Blaue Koalition und Ordnung, Sicherheit und Gerechtigkeit).^[6]

Neben Bojko Borissow als Ministerpräsident besetzten die GERB-Mitglieder Zwetan Zwetanow als Innenminister, Rumjana Schelewa als Außenministerin, Nikolaj Mladenow als Verteidigungsminister, sowie die Parteilosen Simeon Djankow als Finanzminister, Trajtscho Trajkow als Wirtschafts- und Energieminister und Margarita Popowa als Justizministerin die wichtigste Posten in Borissows erstem Kabinett. Als primäres Ziel gab die Regierung aus, die Mafia und die Korruption im Lande zu bekämpfen, sowie das Vertrauen Europas zurückzugewinnen.^[7]

Im April 2011 gab die Partei Dela ihre Auflösung bekannt. Ihre Parteispitze und drei Gemeinderatsmitglieder der Stadt Nessebar beantragten daraufhin eine Mitgliedschaft in der GERB-Partei. Nach landesweiten Protesten gegen hohe Energiepreise, geringen Lebensstandard und Korruption trat die Regierung Borissow am 20. Februar 2013 zurück. Bis zum Ende der Legislaturperiode übernahm eine Übergangsregierung unter dem parteilosen Diplomaten Marin Rajkow.

Opposition (2013–14)

Bei den Parlamentswahlen im Mai 2013 verlor die Partei zwar im Vergleich zu 2009 deutlich an Zustimmung, war mit 30,5 % Prozent der Stimmen aber immer noch stärkste Kraft in der Narodno Sabranie, ohne jedoch über eine absolute Mehrheit zu verfügen.^[8] Daraufhin bildeten die zweitplatzierten Sozialisten eine Koalition mit der Partei der türkischen Minderheit Bewegung für Rechte und Freiheiten (DPS) und vereinbarte ein Tolerierungsabkommen mit der rechtsextremen Partei Ataka. GERB musste somit in die Opposition gehen. Mit diesen sehr ungleichen Partnern war die Regierung Orescharski jedoch instabil und zerbrach nach etwas über einem Jahr wieder.

Zweite und dritte Regierung Borissow (2014–2021)

Bei der vorgezogenen Neuwahl im Oktober 2014 konnte GERB wieder leicht zulegen und kam auf 32,7 %, während die Sozialisten massiv einbrachen. Anschließend ging GERB eine Koalition mit dem liberal-konservativen Reformblock (dem indirekten Nachfolger der Blauen Koalition) ein – die zweite Regierung Borissow – die zudem im Parlament von der mitte-links-orientierten Alternative für die Bulgarische Wiedergeburt (ABW) unterstützt wurde.

Nach der Parlamentswahl 2017 bildete GERB eine Koalition mit der nationalistischen und russlandfreundlichen Allianz Vereinigte Patrioten – weiterhin unter Borissow als Regierungschef – und lässt sich zusätzlich von der rechtspopulistischen Partei Wolja tolerieren.^[9][10]

Opposition und Neuwahlen

Bei der Parlamentswahl im April 2021 scheiterten ihre verbündeten nationalistischen Parteien, die mit zwei Listen antraten an der 4 %-Hürde. Auch GERB musste trotz ihres Bündnisses mit Sajus na Demokratitschnite Sili einen großen Verlust hinnehmen. Da keine Regierung gebildet werden konnte erfolgten Neuwahlen im Juli und im November. Bei beiden Wahlen erlitten GERB und SDS kleine Verluste und standen alleine auf der politischen Bühne. Nach der Wahl im November konnte die gegen Korruption ausgerichtete Wir setzen den Wandel fort mit den Sozialisten, Demokratisches Bulgarien (einen der Nachfolger des Reformblockes) und der populistischen Es gibt ein solches Volk (ITN) eine Regierung bilden. ITN verließ die Koalition was zu Neuwahlen schon im Jahr darauf führte bei der GERB Stimmengewinne einfahren konnte. Im Jahr 2023 nach der Parlamentswahl einigten sich GERB und Wir setzen den Wandel fort – Demokratisches Bulgarien auf eine vorgezogene Neuwahl nach 18 Monaten.^[11] Diese Abmachung scheiterte jedoch bereits nach neun Monaten.^[12]

Vorsitzende

• Zwetan Zwetanow (2006–2009)
• Bojko Borissow

Wahlergebnisse der GERB

Parlamentswahlen in Bulgarien

Europawahlen in Bulgarien

Weblinks

Commons: GERB – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

• Offizielle Webpräsenz der Partei
• Wende in Bulgarien – Borissow räumt auf

Einzelnachweise

1. ↑ Originals vom 22. Juni 2008 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.epp-ed.eu
2. ↑ Endgültige Wahlergebnisse (bulg.) auf www.mediapool.bg
3. ↑ Endgültige Wahlergebnisse (bulg.) (Memento des Originals vom 12. Juni 2009 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/rezultati.cikep2009.eu auf der Seite der Zentrale Wahlkommission
4. ↑ GERB und die Blauen sind bereit für Gespräche (bulg.) auf www.mediapool.bg
5. ↑ Ergebnisse auf der Seite der Zentralen Wahlkommission (Memento des Originals vom 7. Juli 2009 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/rezultati.cik2009.bg, 6. Juni 2009
6. ↑ Die neue bulgarische Regierung, Interview mit Alexander Andreev auf www.dw-world.de, vom 28. Juli 2009
7. ↑ Bojko Borissow. Mann des Volkes auf www.merkur.de, 30. Juli 2009
8. ↑ Konservative gewinnen Wahl in Bulgarien Zeit Online, 13. Mai 2013
9. ↑ Frank Stier: Neues Parlament, alte Krise. In: Cicero, 31. März 2017.
10. ↑ Nina Barzachka: Bulgaria’s government will include far-right nationalist parties for the first time. In: Washington Post, 25. April 2017.
11. ↑ Mathias Fiedler: Lieber Brüssel als Moskau. Abgerufen am 28. April 2024. 
12. ↑ Silke Hahne: Nach gescheiterter Regierungsbildung steht Bulgarien vor Neuwahl. Abgerufen am 28. April 2024.