Regierung Eritreas

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Die Regierung Eritreas besteht seit dem Ende des Eritreischen Unabhängigkeitskrieges 1991. Offiziell ist sie immer noch im Aufbauzustand und nennt sich daher „Übergangsregierung Eritreas“. Seit dem 24. Mai 1993 ist Isayas Afewerki Präsident des Landes.

Die Eritreische Volksbefreiungsfront (EPLF), die Vorgängerpartei der heutigen Einheitspartei Eritreas, die Volksfront für Demokratie und Gerechtigkeit, führte bis 1991 den Eritreischen Unabhängigkeitskrieg, bildete danach jedoch mit der Volksbefreiungsfront von Tigray die Übergangsregierung Äthiopiens. In Eritrea übernahm die EPLF die provisorische Regierungsgewalt. Im Jahre 1993 trat Eritrea schließlich aus Äthiopien aus und erklärte die Unabhängigkeit. Freie Wahlen wurden von der eritreischen Regierung angekündigt, wurden jedoch nie durchgeführt.

Die Verfassung Eritreas wurde von der konstituierenden Nationalversammlung kurz nach der Unabhängigkeit 1993 beschlossen, trat jedoch bis heute zu keinem Zeitpunkt in Kraft. Präsident Afewerki ordnete stattdessen die Erstellung einer alternativen Verfassung an. Dieses Dokument wurde nie bekannt.^[1]

Funktion als Exekutive

Aktuell besteht eine Staatsvertretung mit 24 Mitgliedern, die aus dem Eritreischen Ministerkabinett und acht weiteren Staatsvertretern besteht. Diese Staatsvertretung bildet offiziell die Übergangsregierung des Landes.

Das Ministerkabinett, angeführt vom Präsidenten von Eritrea (zurzeit Isayas Afewerki), führt die Regierungsgeschäfte der eritreischen Regierung. Die Nationalversammlung Eritreas bestimmt rein theoretisch sämtliche Kandidaten für das Kabinett. Die Übergangsregierung bestimmt zudem die politischen Richtlinien des Landes, erlässt Gesetze und Verordnungen und ist nach der bislang nicht in Kraft getretenen Verfassung der Nationalversammlung verantwortlich.

Frauen sind in der Übergangsregierung vergleichsweise stark vertreten: vier Ministerien von derzeit insgesamt 17 Kabinettsposten werden zurzeit von Frauen angeführt.^[2]

Das Ministerkabinett

Regierungschef – Übergangspräsident Isayas Afewerki
Landwirtschaftsminister – Arefaine Berhe
Verteidigungsminister – General Sebhat Ephrem
Bildungsminister – Semere Russom
Bergbau- und Energieminister – Tesfai Ghebreselassie
Finanzminister – Berhane Abrehe
Minister für Fischerei und Marine Ressources – Ahmed Haj Ali
Minister für auswärtige Angelegenheiten – Osman Saleh Mohammed
Gesundheitsminister – Amna Nurhusein

Informationsminister – Ali Abdu Ahmed (geschäftsführend)
Justizminister – Fozia Hashim
Minister für Arbeit und menschliche Wohlfahrt – Askalu Menkerios
Minister für Land, Wasser und Umwelt – Woldemichael Ghebremariam
Nationaler Entwicklungsminister – Woldai Futur
Minister für öffentliche Arbeit – Abraha Asfaha
Tourismusminister – Amna Nurhusein
Handels- und Industrieminister – Gergis Teklemichael
Minister für Verkehr und Kommunikation – Woldemichael Abraha

Siehe auch

Politisches System Eritreas
Eritrea (Provinz)

Weblinks

Offizielle Website des Informationsministeriums Eritreas (engl.)
CIA-Webseite für Eritrea (Memento vom 17. September 2013 im Internet Archive)

Einzelnachweise

↑ Eritrea: Ein Land im Griff einer Diktatur. Abgerufen am 30. November 2020 (deutsch).
↑ Auswärtiges Amt: Frauen in der Politik Eritreas (Memento vom 30. August 2010 im Internet Archive)