Staatsrat der Volksrepublik China

China Volksrepublik Staatsrat der Volksrepublik China
Staatliche Ebene	Bundesebene
Bestehen	27.09.1954 - heute
Entstanden aus	Rat der Regierungsverwaltung
Hauptsitz	Peking
Koordinaten	39° 55′ 16,6″ N, 116° 23′ 2,3″ O39.921278116.383972Koordinaten: 39° 55′ 16,6″ N, 116° 23′ 2,3″ O
Behördenleitung	Li Qiang
Website	http://english.www.gov.cn/

Der Staatsrat der Volksrepublik China (chinesisch 中央人民政府) genannt, ist die vollziehende Behörde des Nationalen Volkskongresses und das höchste Verwaltungsorgan^[1]. Verfassungsrechtlich besteht der Staatsrat aus dem Ministerpräsidenten, mehreren Vize-Ministerpräsidenten, mehreren Staatskommissaren, den Fachministern, den Vorsitzenden der Fachkommissionen, dem Präsidenten der Oberrechnungskammer und dem Generalsekretär.

Zusammensetzung

Der Staatsrat besteht aus dem Ministerpräsidenten, den stellvertretenden Ministerpräsidenten, Staatskommissaren, den Ministern der Ministerien, den Ministern der Kommissionen, einem Generalrechnungsprüfer und einem Generalsekretär. Der Staatsrat hat die gleiche Amtszeit wie der Nationale Volkskongress und die Amtszeit des Ministerpräsidenten, der stellvertretenden Ministerpräsidenten und der Staatsräte ist auf zwei aufeinanderfolgende Amtszeiten begrenzt.^[2]

Der Staatsrat lässt sich in ein „inneres“ und ein „äußeres Kabinett“ unterteilen. Das innere Kabinett besteht aus dem Ministerpräsidenten und fünf Staatsratskommissaren, unter denen sich auch der Leiter der Staatsratskanzlei befindet. Das äußere Kabinett besteht aus den Leitern der 28 Organe des Staatsrats auf Ministerialebene, also unter anderem dem Handelsministerium, Verkehrswesen, der öffentlichen Sicherheit und dem Gesundheitswesen.

Zusammensetzung des Staatsrats Stand 29. Dezember 2023^[3][4]

Ressort/Amt	Amtsinhaber	Bild
Ministerpräsident	Li Qiang
Vizeministerpräsident	Ding Xuexiang
	He Lifeng
	Zhang Guoqing
	Liu Guozhong
Staatskommissariat	Wang Xiaohong
	Wu Zhenglong
	Shen Yiqin
Generalsekretär	Wu Zhenglong
Auswärtiger Dienst	Wang Yi
Verteidigung	Dong Jun
Entwicklung und Reform	Zheng Shanjie
Bildung	Huai Jinpeng
Wissenschaft und Technologie	Yin Hejun
Industrie und Informatik	Jin Zhuanglong
Ethnische Angelegenheiten	Pan Yue
Öffentliche Sicherheit	Wang Xiaohong
Staatssicherheit	Chen Yixin
Zivile Angelegenheiten	Lu Zhiyuan
Justiz	He Rong
Finanzen	Lan Fo'an
Humanressourcen und Sozialabsicherung	Wang Xiaoping
Naturressourcen	Wang Guanghua
Ökologie und Umwelt	Huang Runqiu
Bauwesen und Stadt-Land-Entwicklung	Ni Hong
Verkehr	Li Xiaopeng
Wasserwirtschaft	Li Guoying
Landwirtschaft und Angelegenheiten des ländlichen Raums	Tang Renjian
Handel	Wang Wentao
Kultur und Tourismus	Sun Yeli
Gesundheit	Ma Xiaowei
Veteranenangelegenheiten	Pei Jinjia
Krisenmanagement	Wang Xiangxi
Chinesische Volksbank	Pan Gongsheng
Oberrechnungskammer	Hou Kai

Der Staatsrat leitet die Arbeit der lokalen Organe der Staatsverwaltung aller Ebenen einheitlich und bestimmt die Teilung der Funktionen und Gewalten zwischen der zentralen Regierung und den Organen der Staatsverwaltung der Provinzen, der autonomen Gebiete und der regierungsunmittelbaren Städte.

Die Kandidaten für hochrangige Regierungsämter des Staatsrats werden nichtöffentlich von der Führung der Kommunistischen Partei benannt, worauf der Nationale Volkskongress der Ernennung formal zustimmt.

Neben dem Pressebüro des Staatsrates ist diesem das Fremdsprachenamt unterstellt, das für die Information der globalen Öffentlichkeit zuständig ist.

Einzelnachweise

1. ↑ Die Rechtsstellung und die Funktionen des Staatsrats. 18. September 2003, abgerufen am 20. Mai 2015 (deutsch). 
2. ↑ The State Council. Abgerufen am 12. April 2024. 
3. ↑ State Council Ministers. Staatsrat der Volksrepublik China, 26. Dezember 2020, abgerufen am 12. April 2022. 
4. ↑ Institutions. Abgerufen am 12. April 2024. 

Weblinks

• 中华人民共和国中央人民政府 / The Central People’s Government of the People’s Republic of China (gov.cn, engl.)