Trikolora

Trikolora, in der ersten Zeit nach der Gründung Trikolóra⁠^a), ist eine tschechische politische Kleinpartei, die am 25. Juni 2019 von Václav Klaus Jr., dem Sohn des früheren Präsidenten Václav Klaus, gegründet wurde.^[1] Nachdem sich der Parteivorsitzende Klaus im März 2021 aus der Politik zurückgezogen hatte, übernahm seinen Posten Zuzana Majerová Zahradníková.

Positionen

Die Bewegung und später die Partei Trikolora werden im Allgemeinen mit dem Attribut „konservativ bis rechts“ belegt.^[2] Daneben gibt es allerdings noch radikalere Einschätzungen: Der Journalist David Hutt spricht beispielsweise von einer extremen Rechten^[3], die Politologin Karolína Zimermanová verwendet die Begriffe Rechtspopulismus u. ä.^[4] Die Partei selber profiliert sich als sozialkonservative und nationalökonomische politische Bewegung.

Die Partei lehnt kategorisch die Ausweitung der Rechte der LGBT-Bewegung ab und richtet sich gegen die Möglichkeit gleichgeschlechtlicher Ehe oder vereinfachter Geschlechtsumwandlung, wie sie derzeit in der Tschechischen Republik besteht. Trikolora erkennt den menschlichen Einfluss auf den Klimawandel ausdrücklich nicht an und setzt sich darüber hinaus für traditionelle Werte wie Patriotismus, freie Marktwirtschaft, einen Staat mit Minimalkompetenzen, den Abbau des Sozialstaats (Abschaffung des Mindestlohns) oder die Abschaffung von Subventionen für gemeinnützige Organisationen ein.^[5]

Trikolora gilt als ausgesprochen euroskeptisch. Klaus kritisiert, dass die Anordnungen der EU höher stehen als die Gesetze des Landes, der Euro wird als Währung für die Tschechische Republik nicht einmal perspektivisch anerkannt. Václav Klaus Jr. forderte bereits 2016 einen tschechischen Austritt aus der Gemeinschaft („Czexit“).^[6]

Auch zum Ukraine-Konflikt vertritt die Bewegung kritische Meinungen. Die Bewegung unterstützt keine der involvierten Partien: „Wir sind keine Russen, wir sind keine Ukrainer, wir sind Tschechen und verteidigen unsere Interessen“, erklärte Zahradníková und ergänzte, der Konflikt müsse diplomatisch gelöst werden, da jede Waffenlieferung oder Sanktion die Situation nur eskaliere.^[7]

Wahlen

Trikolora nahm an den Kommunalwahlen 2019 sowie an Ergänzungswahlen zum Senat 2020 teil, ohne jedoch Mandate zu gewinnen. Für die Parlamentswahlen im Oktober 2021 haben sich die Kleinparteien Trikolora (Trikolore), Soukromníci und Svobodní zu einem Dreierbündnis (bekannt auch als TSS) zusammengeschlossen.^[8] Diese Gruppierung warb für sich mit dem Slogan „Jsme jediná skutečná pravice“ (Wir sind die einzige wirkliche Rechte).^[9] Dieses kurzlebige Wahlbündnis errang jedoch nur 2,76 Prozent der Stimmen und kein Mandat^[10] und brach wegen Meinungsunterschieden auseinander.^[7]

Anmerkungen

Einzelnachweise

1. ↑ Rejstřík politických stran a politických hnutí (Register des Innenministeriums der Tschechischen Republik), online auf: aplikace.mvcr.cz/...
2. ↑ Radek Bartoníček: Klaus ml. představil nové hnutí Trikolóra. Vezmeme si naši zemi zpátky, řekl, Portal Aktuálně.cz, 10. Juni 2019, online auf: zpravy.aktualne.cz/...
3. ↑ Hutt, David: How the right-wing is fighting back against 'cancel culture' in the Czech Republic. Portal Euronews, online auf: euronews.com/...
4. ↑ Karolína Zimermanová, Komparace hnutí Trikolora, SPD a stran Realisté, Svobodní optikou konceptu populismu a euroskepticismu, Vergleich einiger Parteien und Bewegungen aus dem rechten Spektrum, Portal cupdf, online auf: cupdf.com/...
5. ↑ Martina Heroldová, Radek Bartoníček: Kdo chce s Klausem hájit barvy Trikolóry: podnikatelky, učitel, právník či tlumočnice, Portal Aktuálně.cz, 11. Juni 2019, online auf: zpravy.aktualne.cz/...
6. ↑ Vypadnout z EU a kontrolovat hranice, doporučuje Klaus mladší z ODS, Nachrichtenportal iDNES, 23. Juli 2016, online auf: idnes.cz/...
7. ↑ ^{a b} Soukromníci končí s Trikolorou. Nakonec zjistili, že už se neshodnou, Bericht des Nachrichtenmagazins iDNES vom 7. April 2022, online auf: idnes.cz/...
8. ↑ Trikolóra, Svobodní a Soukromníci odstartovali kampaň. Bericht des Senders PrahaTV, 17. Juni 20121, online auf: prahatv.eu/...
9. ↑ Bráníme normální svět, svobodu, prosperitu a vaši peněženku. Website des Bündnisses, online auf pravozit.cz/...
10. ↑ Elections to the Chamber of Deputies of the Parliament of the Czech Republic held on 8 – 9 October 2021 , Ergebnisse des Statistischen Amtes der Tschechischen Republik, online auf: volby.cz/...

Weblinks

Commons: Tricolour Citizens' Movement – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

• Offizielle Website: volimtrikoloru.cz/

V

Tschechien Politische Parteien in Tschechien