Gukhoe

국회 Gukhoe Südkoreanische Nationalversammlung

Basisdaten
Sitz:	Seoul
Legislaturperiode:	4 Jahre
Abgeordnete:	300
Aktuelle Legislaturperiode
Letzte Wahl:	15. April 2020
Vorsitz:	Parlamentspräsident Moon Hee-sang (문희상) (Unabh.)
6 170 116 2 6 6 170 116 2 6
Sitzverteilung:	Regierung (116) MTP 116 Opposition (184) DMP 170 JP 6 Unabhängige 6 Sonstige 2 Vakant 1
Website
www.assembly.go.kr
Gukhoe-Gebäude

Koreanische Schreibweise
Koreanisches Alphabet:	국회
Hanja:	國會
Revidierte Romanisierung:	Gukhoe
McCune-Reischauer:	Kukhoe

Gukhoe (koreanisch 국회) ist die Nationalversammlung der Republik Korea (Südkorea). Das Parlament besteht aus einem Einkammersystem und besitzt 300 Mitglieder, die in einem Grabenwahlsystem mit zwei Stimmen bestimmt werden. 246 Mitglieder werden in Einmandatswahlkreisen in einfacher Mehrheitswahl direkt gewählt, die übrigen 54 Sitze werden in Verhältniswahl nach den für Parteilisten abgegebenen Stimmen vergeben, wobei eine Sperrklausel gilt. Verhältniswahlmandate gewinnen können nur Parteilisten, die mindestens drei Prozent der Stimmen oder fünf Direktmandate gewonnen haben.^[1]^[2]

Kompetenzen

Die grundlegenden Bestimmungen für die Arbeit des Gukhoe werden in Kapitel III der Verfassung festgelegt. Danach ist es der einzige Träger der legislativen Gewalt und ratifiziert internationale Verträge. Es hat ferner das Recht, Untersuchungsausschüsse einzurichten, Misstrauensvoten gegen den Premierminister oder einzelne Minister im Staatsrat zu fällen und mit Zweidrittelmehrheit eine Amtsenthebung des Präsidenten zu veranlassen. Es kann nicht aufgelöst werden.

Das Gukhoe muss mindestens 200 Mitglieder umfassen, die auf vier Jahre gewählt werden; genaueres regelt das Wahlgesetz. Die Abgeordneten genießen Immunität und Indemnität.

Die reguläre Sitzungsperiode beträgt 100 Tage im Jahr. Außerordentliche Sitzungen von maximal 30 Tagen finden auf Wunsch des Präsidenten oder mindestens eines Viertels der Abgeordneten statt.

Gesetzgebung und Haushalt

Das Initiativrecht für Gesetzentwürfe haben die Regierung oder mindestens zehn Abgeordnete. Vor der Beschlussfassung durchlaufen sie in der Regel einen der 17 ständigen Ausschüsse. Der Haushalt muss dem Gukhoe mindestens 90 Tage vor Beginn des Geschäftsjahres zur Beratung vorgelegt werden.

Verfassungsänderungen

Vorschläge zu Verfassungsänderungen können vom Präsidenten oder einer Mehrheit der Abgeordneten initiiert werden. Stimmen mindestens zwei Drittel des Gukhoe zu, wird die Verfassungsänderung in einem Referendum dem Volk zur Abstimmung unterbreitet.

Letzte Wahl und aktuelle Zusammensetzung

Aktuell setzt sich die Nationalversammlung wie folgt zusammen:^[3]

	Kürzel	kor. Name	dt. Bezeichnung	Ausrichtung	Parteivorsitzender	Sitze
Deobureo-minju-Partei	DMP	Deobureo-minju-dang (더불어민주당)	Gemeinsame Demokratische Partei	sozialliberal	Lee Nak-yon (이낙연)	170
Gungminui-him	GH	Gungminui-him (국민의힘)	Macht der Staatsangehörigen	konservativ	Kim Chong-in (김종인)	116
Jeongui-Partei	JP	Jeongui-dang (정의당)	Gerechtigkeitspartei	links	Sim Sang-jung (심상정)	6
Gibon-sodeuk-Partei	GSP	Gibon-sodeuk-dang (기본소득당)	Grundeinkommen Partei	Bedingungsloses Grundeinkommen	Sin Ji-hye (신지혜)	1
Sidae-jeonhwan	SJ	Sidae-jeonhwan (시대전환)	Ära Übergang	progressiv	Hong Seok-bin (홍석빈)	1
Unabhängige						6
Vakant						1
Gesamt						300

Literatur

Hannes B. Mosler: Das Wahlsystem Südkoreas. In: Länderbericht Korea. Bundeszentrale für politische Bildung, Bonn 2015, ISBN 978-3-8389-0577-8, Kapitel: Teil B: Südkorea - I. Politisches System, S. 129–144.

Weblinks

Homepage. The National Assembly of the Republic of Korea, abgerufen am 17. Januar 2018 (koreanisch).
Homepage. The National Assembly of the Republic of Korea, abgerufen am 17. Januar 2018 (englisch).

Einzelnachweise

↑ Mosler: Das Wahlsystem Südkoreas. In: Länderbericht Korea. 2015, S. 129 f.
↑ Claire Horst: Gukhoe, die Heimat wortgewaltiger Debatten. In: Das Parlament. Der Deutsche Bundestag, 2010, abgerufen am 17. Januar 2018.
↑ Members by negotiation group. Website des Koreanischen Nationalversammlung. Abgerufen am 12. April 2020.